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S21: Scheitern als Chance erkennen. Endlich Genugtuung vor Gericht. Doch was bringt das der Bewegung? + Erwiderung

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Am 19. November 2015, fünf Jahre nach Prozessbeginn, stellte das Stuttgarter Verwaltungsgericht fest, dass der brutale Polizeieinsatz gegen GegnerInnen des Großprojekts Stuttgart 21 am 30. September 2010 rechtswidrig war. Was bringt dieses Urteil der nach wie vor aktiven sozialen Bewegung gegen S21? Für die GWR analysieren die AktivistInnen Julia von Staden und Peter Grottian. (GWR-Red.)

Stuttgart am 30.9.2010: Tausende S21-Gegner_innen versammeln sich im Stuttgarter Schlossgarten, um gegen anstehende Baumfällungen in der kommenden Nacht zu protestieren.

Die Polizei geht in ihrem desolaten Einsatz äußerst brutal gegen die Demonstrant_innen vor: Sie setzen massiv Schlagstöcke, Pfefferspray und vier Wasserwerfer ein. Jugendliche suchen unter Plastikplanen Schutz vor dem harten Strahl der Wasserwerfer. Der aus den Augen blutende Dietrich Wagner stützt sich auf zwei Demonstranten, die ihn aus dem Gefahrenbereich führen. Polizisten prügeln wahllos in die Menge, sprühen Pfefferspray in die Gesichter derjenigen, die einfach nur vor ihnen stehen.

Über 400 Demonstrant_innen werden verletzt, teilweise schwer. Es gibt Augenverletzungen bis zur Blindheit, Rippenbrüche, Platzwunden und Prellungen. Die Bilder von der Polizeigewalt aus dem beschaulichen Stuttgart gehen um die Welt. Obwohl noch in der Nacht fast dreißig teils sehr alte Bäume gefällt werden, geht die Bewegung gegen das unnütze Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 aus dieser schlimmen Auseinandersetzung gestärkt hervor. Ein Aus von S21 scheint greifbar nahe.

Es folgt ein „Faktencheck“, bei dem S21-Befürworter_innen und S21-Gegner_innen unter Moderation von Heiner Geißler (CDU) dem bundesweiten TV-Publikum Vor- und Nachteile von S21 präsentieren. Im Jahr 2011 kommt mit Winfried Kretschmann ein grüner Ministerpräsident an die Regierung.

Seit 2013 ist mit Fritz Kuhn auch ein Grüner als Oberbürgermeister Stuttgarts im Amt. Beides erklärte S21-Gegner – vor den Wahlen. Dass dadurch der Stopp von S21 irgendwie näher gekommen wäre? Fehlanzeige. weiterlesen


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