Archiv der Kategorie: Archiv-einund20

Serie Archiv-einund20.5: Interview mit Paul Russmann „Stuttgarter Friedenspreis für Aktion Aufschrei!“

Erstveröffentlichung des Interviews mit Paul Russmann in der einund20 vom September 2012.

Stuttgarter Friedenspreis 2012 für Aktion Aufschrei! „Waffenexporte heizen das weltweite Wettrüsten weiter an“

Der mit 5.000 Euro dotierte Stuttgarter Friedenspreis wird seit 2003 durch das Bürgerprojekt Die AnStifter an Personen und Projekte verliehen, die sich „in besonderer Weise für Frieden, Gerechtigkeit und eine solidarische Welt“ engagieren. Dieses Jahr geht der Preis an die Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dass sich gegen Waffenexporte engagiert. Die Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises 2012 findet im Rahmen der Stuttgarter Friedensgala am Donnerstag, den 22. November 2012 um 19:30 Uhr im Theaterhaus Stuttgart statt.

Das Gespräch mit Paul Russman, Kampagnensprecher der Aktion Aufschrei, führte Julia von Staden.

Julia von Staden: Laut dem Grundgesetz sind Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Völker stören, verfassungsfeindlich. Und trotzdem dürfen Kriegswaffen exportiert werden?

Paul Russmann: Ja, und trotzdem werden Kriegswaffen exportiert. In Artikel 26 (2) des GG steht aber, dass Waffen nur mit Genehmigung der Bundesregierung innerhalb Deutschlands 20121122-_DSC2279hier transportiert werden dürfen. Das war aber zu einer Zeit, in der es überhaupt noch keine neue Rüstungsindustrie gab. In der es den Deutschen nach den Erfahrungen des 2. Weltkrieges von den Alliierten verboten war, Waffen zu produzieren und zu exportieren. Und wir gehen davon aus, dass eigentlich auch die Verfassungsväter nie daran gedacht haben, dass im großen Stil Kriegswaffen und , sonstige Rüstungsgüter produziert und exportiert werden könnten. Der Waffenhandel regelt heute das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz. Und man unterscheidet zwischen Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Und Kriegswaffen können schwerer exportiert werden, sonstige Rüstungsgüter können relativ leicht exportiert werden. weiterlesen

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Serie Archiv-einund20.4: Eingekesselt

Erstveröffentlichung von „Eingekesselt“ in der einund20 vom September 2012.

Es ist Montag, der 30. Juli kurz vor halb 12 Uhr mittags. Ich stand am Rotebühlplatz und versuchte, die Szenerie zu überblicken: Was machen die Gegendemonstranten, von wo kommt der NPD-LKW und wie verhält sich die Polizei? Der LKW der NPD hatte gerade die Kreuzung am Rotebühlplatz erreicht, da drängten auch schon dutzende behelmte Polizisten alle Umstehenden exakt an jene Hauswand, an der ich bereits stand. Ein paar Augenblicke später schloss sich die Polizeikette um uns und der NPD-LKW mit der Aufschrift „unterwegs für deutsche Interessen“, gesäumt von Polizisten in voller Montur, fuhr über die Kreuzung. Doch obwohl diese schon umstellt und abgesperrt war, wurden wir, allesamt willkürlich Gefangene, nicht wieder freigelassen. Weder informierte uns jemand, warum wir hier festgehalten wurden, noch wie lange das dauern würde, geschweige denn, was als Nächstes geschehen sollte. Direkt neben mir fing eine Frau, etwa Mitte dreißig, die sich auf ein Fahrrad stützte, an zu schluchzen: „Seit dem 30.9.2010 macht mir die Polizei einfach nur noch Angst“, sagte sie. Dann wurde sie von zwei Beamten aus dem Polizeikessel geführt. Ich fragte den Polizeiführer, ob ich auch gehen könne. Er kam mir unangenehm nahe, als er antwortete: „Sie nicht. Sie gehören dazu.“ Doch eine ganze Weile später wurde auch ich von zwei Beamten aus dem Kessel geführt. Ich wollte meine Beschwerde zu Protokoll geben. „Das können Sie auf der Wache beim Sachbearbeiter“, hieß es. Meinen Personalausweis musste ich zuerst abgeben, dann auch meine Handtasche; ich wurde durchsucht und von Kopf bis Fuß mit einer Handkamera abgefilmt, die Hände mit Kabelbindern hinter meinem Rücken gefesselt, und ich musste in den Laderaum eines fensterlosen Gefangenentransporters steigen; nur wenig Licht drang durch ein kleines Dachgitter. Auf blanken Bänken saß ich neben fünf anderen, gleichermaßen Gefesselten. Als unsere Fahrt ins Ungewisse begann, konnten wir uns weder anschnallen noch festhalten. weiterlesen


Serie Archiv-einund20.3: Interview mit Sabine Schmidt (Mahnwache) „Wir bleiben weiter oben!“

Erstveröffentlichung des Interviews mit Sabine Schmidt (Mahnwache) „Wir bleiben weiter oben!“ in der einund20 vom August 2012.

1. Die Mahnwache feiert nun schon ihr Zweijähriges. Was hat euch motiviert, so lange durchzuhalten?
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20110209-_DSC2766Wir finden es auch unglaublich, dass uns das gelungen ist! Am Anfang dachten wir ja, das klappt höchstens einige Tage. Es gibt so viele Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt und auch im Umland, die bereit sind für den Erhalt bzw. die Verbesserung von Lebensqualität, Erhalt unserer Mineralquellen und um sinnvolle Verkehrspolitik zu kämpfen und die so viel innere Empörung haben, was hier in dieser Stadt (so wie in vielen anderen Städten ja auch) passiert, dass das wohl immer noch Motivation genug ist um immer wieder, immer wieder in diesem Zelt rumzustehen oder sogar die Nächte zu opfern. Ich finde unser Nachtteam sind echte Helden, auch wenn es bei Schnee, Regen und Kälte/Hitze tagsüber manchmal auch nicht grad witzig ist.
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  2. Welche Aufgabe und welchen Stellenwert hat die Mahnwache innerhalb der Bewegung gegen Stuttgart 21?
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Die Mahnwache hat über die ganzen 2 Jahre (Ja, das Zelt ist weiterhin Tag und Nacht mit 2-3 Leuten besetzt) die Bürger über das Projekt, die Schwächen, die Unsinnigkeiten, die Fakten informiert. Außerdem ist die Mahnwache immer auch beliebter Treffpunkt und Anlaufstelle für Austausch innerhalb der Bewegung genauso wie für Menschen von außerhalb. Es kommen immer wieder Menschen, egal ob aus Karlsruhe, München, Paris und sagen, dass sie uns aus der Presse kennen und Flyer bzw. Infos hören wollen, warum Stuttgart 21 so ein Schwachsinn ist. Gerade jetzt auch am neuen Standort, den wir seit April 2012 bezogen haben, kommen Bürger vorbei, weil sie uns halt da stehen sehen und wollen sich jetzt endlich auch mal informieren. Wir sehen uns auch als den immer sichtbaren Stachel. Der Widerstand gegen Stuttgart21 ist weiterhin sehr lebendig.
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3. Gibt es besondere Augenblicke vom Mahnwachendienst, an die du dich immer wieder erinnerst? Wie ist das Feedback das ihr von Passanten bekommt?
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Es gibt so viele kleine Augenblicke die sehr berührend sind oder waren, leider fehlte die Zeit sich da mehr Notizen zu machen. Aber wir bekommen so häufig Anerkennung von so vielen Menschen, dass sie uns toll finden, dass wir durchhalten sollen, dass wir Vorbild und Ermunterung für viele Menschen in anderen Städten seien. Es menschelt sehr an der Mahnwache und das hilft sehr durchzuhalten.

Es gibt viele kleine Gesten die lustig und schön sind. Es gibt z.B. eine Frau, die uns jeden Montag vor der Montagsdemo 2 Becher geschnittenes Obst bringt. Wir haben auch schon unglaublich viele selbstgebackene Kuchen, Brezeln, Schokolade, Kaffee etc. geschenkt bekommen. Das sind die persönlichen Ausdrucksformen die uns allen Freude machen. Vielen hängt ihr Herz an der Mahnwache, sie kommen mit Informationen, ob wir diese auch wichtig finden und kopieren wollen etc. etc. Berührend finde ich auch immer wieder die Bemerkungen die Menschen machen, wenn sie einen kleinen oder auch größeren Schein in die Spendendosen stecken oder wenn Kinder einen Aufkleber oder Button haben wollen und es ihnen ganz wichtig ist, auch etwas Geld in die Dose zu tun zu.

Es gibt aber immer wieder auch Menschen die uns als rückständig, dumm oder sonst wie beschimpfen, es ist eine Herausforderung mit diesen Angriffen gut umzugehen. Wir freuen uns immer besonders über welche, die sich erst sehr kritisch zu uns äußern, sich dann aber auf eine gute Diskussion einlassen. Durch ein sachliches und fachlich mit guten Argumenten geführtes Gespräch sich dann doch überzeugen lassen, warum der Kopfbahnhof21 die deutliche bessere Alternative ist.
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4. Wie viele Menschen helfen bei der Mahnwache aus? Und gibt es bestimmte Anforderungen, die man erfüllen sollte, um mitzuhelfen?
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Wir haben natürlich keine Statistiken geführt, aber wir vermuten, dass insgesamt über die 2 Jahr so ca. 600 Leute in der Mahnwache Dienste taten. Manche waren nur einige Male da, sehr viele sind aber von Anfang an mit dabei und erfreulicherweise kommen auch neue engagierte Menschen dazu. Aktuell sind es ca. 150 MahnwächtlerInnen. Die Anforderung ist natürlich sich mit dem Projekt bzw. den Argumenten etwas auszukennen.
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5. An wen kann man sich wenden, wenn bei der Mahnwache mithelfen möchte?
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Gerne einfach zum Zelt kommen und nach freien Dienstlücken fragen. „Frische“ Helferinnen und Helfer sind uns willkommen, zumal es immer wieder wirklich schwierig ist alle Dienste zu besetzen.

Über die Serie Archiv-einund20: Die einund20 gibt es nicht mehr. Die Webseite der Zeitung ist nicht mehr online und die dort veröffentlichten Artikel sind nicht mehr zugänglich. Deshalb werde ich in den nächsten Tage sämtliche Artikel, die ich für die einund20 geschrieben habe hier im Blog veröffentlichen.


Serie Archiv-einund20.2: Bestgeplantes Projekt Europas! Neues Planfeststellungsverfahren für das GWM

Erstveröffentlichung von „Bestgeplantes Projekt Europas! Neues Planfeststellungsverfahren für das Grundwassermanagement“ in der einund20 vom August 2012

Entgegen aller Beteuerungen der Deutschen Bahn steht nun fest, dass eine einfache Änderung der wasserrechtlichen Genehmigung nicht genügt. Ende Juni 2012 leitete das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) beim S21-Grundwassermanagement ein.

20120225-_DSC4123Schon letztes Jahr im Mai hatte die Bahn verkündet, dass statt der 3,2 Mio. m³ Grundwasser zum Trockenhalten der Baugruben die doppelte Menge, also 6,8 Kubikmeter abgepumpt werden müssen. Gleichzeitig hatte sie eine Änderung der wasserrechtlichen Genehmigung beim Eisenbahn-Bundesamt beantragt. „Ein neues Planfeststellungsverfahren wird definitiv nicht erforderlich sein“, betonte damals noch Projektsprecher Wolfgang Dietrich und bezeichnete entsprechende Ergebnisse eines vom Umweltministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens als „nicht haltbar“. „Das Ganze ist ein durchsichtiger Versuch“, so Dietrich im Juni 2011, „mit einem offenkundigen Gefälligkeitsgutachten das Vorhaben und die geplanten weiteren Baumaßnahmen in Frage zu stellen.“

Ende Juni 2012, also fast ein Jahr später nun fest, dass es diese Änderungsplanfeststellung tatsächlich geben wird, die bisher siebte S21-Planänderung. Um die zusätzlichen Wassermengen zu bewältigen, ist nun auch eine zweite GWM-Anlage in Planung. Die bereits gebaute Anlage, für die am 30.9.2010 der Park geräumt und einen Tag später 27 Bäume gefällt wurden, ist jedoch noch immer nicht in Betrieb, da eine vorherige Planänderung (die fünfte) vom EBA noch nicht abgeschlossen worden ist. Auch die Baugrube des Tiefbahnhofs, für die 177 weitere Bäume ab dem 15.2.2012 gefällt wurden, wurde noch nicht ausgehoben. Die DB geht weiterhin von einem Baubeginn 2013 aus. Äußerungen über etwaige Mehrkosten machten vor Abschluss des Planänderungsverfahren laut einer Projektsprecherin keinen Sinn. weiterlesen


Serie Archiv-einund20.1: 10 Tage Haft für die Überzeugung

Erstveröffentlichung von „10 Tage Haft für die Überzeugung“ in der einund20 vom Juni 2012

Als erster S21-Projektgegner trat Mark Pollmann Ende Mai eine zehntägige Ersatzfreiheitsstrafe an. Um gegen den Abriss des Nordflügels des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs zu demonstrieren, hatte er diesen vor zwei Jahren mit 54 anderen Aktivisten besetzt und war dafür zu einer Strafe von 10 Tagessätzen verurteilt worden. Da er weder die Strafe bezahlen, noch Arbeitsstunden leisten wollte, musste er ins Gefängnis.

Wenn er sich die Frage stelle, ob er alles friedliche in seiner Macht stehende getan habe, das in seinen Augen unverantwortliche Projekt Stuttgart 21 zu verhindern, dann möchte er immer sagen können “Ja, ich habe es“, erzählt Mark Pollmann noch am Morgen vor seinem Haftantritt auf dem Weg zur Justizvollzugsanstalt in Rottenburg am Neckar. Es ist kurz vor halb elf am Freitag, den 25. Mai und Mark Pollmann steht umringt von einem Dutzend Unterstützern und mehreren Reportern auf dem Rottenburger Marktplatz. Vor einem Jahr und 10 Monaten hatte er mit 54 weiteren Aktivisten den leer stehenden und zum Abriss freigegebenen Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt, bis die Polizei sie wieder aus dem Gebäude geleitete: Hausfriedensbruch. Einen Monat später beginnt der Teilabriss des denkmalgeschützten Bonatzbaus. Bis heute wurde die freigewordene Fläche nur zur Lagerung von Baumaterial genutzt – und zur Aufstellung eines großen Werbebanners für Stuttgart 21.

Statt für 10 Tage ins Gefängnis zu gehen, hätte Mark Pollmann eine Geldstrafe in der Höhe von ca. 800 Euro zahlen oder Sozialstunden leisten können. Doch er wollte sich weder durch Geld, noch durch Arbeitsstunden freikaufen. Das hatte Mark Pollmann schon bei seiner Gerichtsverhandlung am 23. Februar 2011 erklärt. Er ist der erste Stuttgart 21-Gegner, der eine Ersatzfreiheitsstrafe antritt. Die anderen vier Projektgegner, die in einem Sammelprozess mit ihm zu 10 Tagessätzen verurteilt wurden, haben die Strafe bezahlt. Bei späteren Verfahren weiterer Nordflügelbesetzer wurde die Anklage gegen Auflagen eingestellt.

Um kurz vor 11 Uhr schließt sich das Tor der Rottenburger JVA hinter Mark Pollmann. Erst Sonntagfrüh, zehn Tage später, soll er wieder entlassen werden. Während seines Gefängnisaufenthalts führt Mark Pollmann Tagebuch, das im Internet veröffentlicht werden soll. Und schon nach wenigen Tagen erreicht uns sein erster Brief aus dem Gefängnis. So erfahren wir, dass ihm an seinem ersten Tag in Haft mitgeteilt wird, er könne das Gefängnis bereits nach fünf Tagen verlassen. Und, wie er mit seiner Ablehnung der vorzeitigen Haftentlassung eine Diskussion zwischen den Beamten über Sinn und Unsinn von Verfahren gegen Stuttgart 21-Gegner auslöst. Ein Wärter sagte ihm ganz direkt, dass er nicht ins Gefängnis gehöre, berichtet Mark Pollmann gleich in seinem ersten Brief.

Er hatte Glück mit seinem Zimmernachbarn, wie er seinen Mithäftling, mit dem er sich die Zelle teilt, bezeichnet. Beide bemühen sich, die Zelle tatsächlich zu ihrem Zimmer zu machen, putzen täglich den Boden mit Duschgel und Handtüchern. Mit dem zeitlich begrenzten Freiheitsentzug kann sich Mark Pollmann gut arrangieren, ist seinem Hafttagebuch auch zu entnehmen. Einzig die Tücken der Bürokratie machen ihm zu schaffen. Es sei sehr schwierig, an Tabak zu kommen, selbst wenn man eigenes Geld mitgebracht habe, schreibt er. Für alles Mögliche gilt es ein Formular auszufüllen. Das tut Mark Pollmann jedoch nur einmal, als er einen Karton beantragt, damit er seine Solidaritätspost am Ende der Haft aus dem Gefängnis transportieren kann. Etwa sieben- bis achthundert Briefe, Postkarten und Päckchen haben ihn während seiner Haft erreicht. Wie auf einer Sänfte getragen, habe er sich durch diesen unerwarteten Zuspruch gefühlt und er würde alles so wieder machen, sagt er direkt direkt nach Verlassen der Haftanstalt.

Julia von Staden ist Soziologin aus Stuttgart und arbeitet als freie Journalistin. Gemeinsam mit dem Stuttgarter Fotografen Jens Volle hat sie exklusiv das Hafttagebuch von Mark Pollmann in ihrem Blog NAU! veröffentlicht.

Über die Serie Archiv-einund20: Die einund20 gibt es nicht mehr. Die Webseite der Zeitung ist nicht mehr online und die dort veröffentlichten Artikel sind nicht mehr zugänglich. Deshalb werde ich in den nächsten Tage sämtliche Artikel, die ich für die einund20 geschrieben habe hier im Blog veröffentlichen.


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